AGB
Deckenbach Mineralöl Groß- und Einzelhandel GmbH
Zeppelinring 4
63165 Mühlheim (Main)
Geschäftsführer
Georg Demmer
Sitz und Registergericht
Amtsgericht Offenbach am Main, HRB 45101
Steuernummer: 03523105482
Umsatzsteuer-ID: DE 151060573
§ 1 Geltungsbereich
| 1. | Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop www.motoroele.de mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben nur dann Geltung wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden. |
| 2. | Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. |
§ 2 Vertragspartner
| 1. |
Ihr Vertragspartner ist die:
Deckenbach Mineralöl Groß- und Einzelhandel GmbH
Tel.: 06108/791107 |
§ 3 Vertragsschluss
| 1. |
Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme zu Stande. |
§ 4 Lieferbedingungen
| 1. | Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns zu beauftragedes Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Versandanschrift. Haben Sie bei der Zahlungsart "PayPal" gewählt, ist die bei "PayPal" hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. |
| 2. | Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie an der Annahme gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden. |
| 3. | Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über. |
|
Wir liefern in folgende Länder: Deutschland • Belgien • Dänemark • Finnland • Frankreich • Griechenland • Irland • Italien • Luxemburg • Niederlande • Österreich • Polen • Portugal • Schweden • Slowakai • Spanien • Tschechische Republik • Ungarn • Vereinigtes Königreich |
§ 5 Preise und Zahlungsarten
| 1. | Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. |
| 2. | Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den Worten "zzgl. Versandkosten" hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link "Versandkosten" in unsrem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden. |
| 3. |
Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an: a. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands
b. Für die Lieferung ins Ausland
|
| 4. | Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware im Falle der Vorkasse erst nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto erfolgt. |
§ 6 Eigentumsvorbehalt
| 1. | Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. |
| 2. | Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. |
§ 7 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
| 1. | Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden. |
| 2. | Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt. |
§ 8 Weitere Kundeninformationen
| 1. |
Identität des Unternehmens Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt. |
| 2. |
wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop. |
| 3. |
Preise, Lieferung, Zahlung Regelungen zum Preis und zur Zahlung der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 geregelt. |
| 4. |
Vertragsschluss Das Zustandekommen des Vertrages regelt sich nach § 3. |
| 5. |
Technische Abwicklung des Vertragsschlusses Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande. Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt: Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses Produkt in der gewünschten Anzahl durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Im folgenden Fenster wird dem Kunden bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet. Er hat nun die Möglichkeit "Weiter shoppen", "Warenkorb anzeigen" oder "Zur Kasse" zu wählen. Durch klicken des Buttons "Weiter shoppen" kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in den Online-Shop und kann dem Warenkorb weitere Produkte, wie eben beschrieben, hinzufügen. Durch klicken des Buttons "Warenkorb anzeigen" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch klicken auf die Schaltfläche mit dem "x" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl variieren Der Kunde kann auch hier durch anklicken der entsprechenden Felder das Lieferland, die Zahlungsart und auch die Versandart bestimmen soweit das Bestellsystem eine Auswahl zulässt. Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in dem er den Button "Weiter shoppen" klickt oder er kann die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen!" fortsetzen. Durch klicken des Buttons "Zur Kasse" oder "Zur Kasse gehen!" öffnet ein weiteres Fenster. Der Kunde muss sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Einloggen" fortzusetzen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden. Hierzu klickt er den Button "Weiter". Er gelangt dann zur Seite "Registrierung". Nach Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder und Bestätigung der Datenschutzbestimmungen klickt der Kunde den Button "Registrierung abschließen". Er gelangt dann zur Seite "Bestellung abschließen". Zu dieser Seite gelangt auch der bereits registrierte Kunde, der nach Eingabe seine Anmeldedaten auf den Button "Einloggen" geklickt hat. Auf dieser Seite kann der Kunde nun die gewünschte Zahlungsart auswählen, die Bestellmenge sowie die Rechnungs- und oder Lieferadresse ändern oder auch Produkte aus dem Warenkorb entfernen. Nachdem der Kunde durch anklicken die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt hat, schließt er den Bestellvorgang durch anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" ab. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst und / oder die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben sind farbig hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann, wie schon beschrieben, den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der Bestellung werden die bestellten Artikel und der Zahlbetrag nochmals aufgelistet. Über den Button "Bestellbestätigung jetzt ausdrucken" kann der Kunde diese Daten ausdrucken. |
| 6. |
Beheben von Eingabefehlern Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben. |
| 7. |
Widerrufsrecht Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Internetseite über den Link "Widerrufsrecht". |
| 8. |
Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf unserer Internetseite abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter "Mein Konto" an. Unter der Rubrik "Meine Bestellungen" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer Internetseite und auch schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt. |
| 9. |
Zur Verfügung stehende Sprache Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung. |
§ 9 Sachmängelhaftung
| 1. | Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften. |
§ 10 Altölentsorgung
| 1. |
Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen: – Vebrennungsmotorenöle – Getriebeöle – Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle Sie können das Altöl in der Menge bei uns zurückgeben, welcher der bei uns gekauften Menge entspricht. Rückgabeort ist unser Verkaufsort:
Deckenbach Mineralöl Groß- und Einzelhandel GmbH Sie können die Öle dort jederzeit während unserer Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie uns das gebrauchte Öl – bei Übernahme der Versandkosten – auch zusenden. Bitte beachten, dass für Altöl besondere Transportbedingungen gelten können. Wir weisen außerdem darauf hin, dass unsere Annahmestelle über eine Einrichtung verfügt, die esermöglicht, den Ölwechsel fachgerecht durchzuführen. Falls Sie ein gewerblicher Endverbraucher sind, weisen wir darauf hin, dass wir uns Ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können. |
